Tschamp

Meine Worte wurden sinngemäß gestern in einer Fernsehsendung gebracht.
Dann müßten die Leute vom Fernsehen auch 10 Jahre im Ausland gewesen sein.

Talamaur

Mal eben was zum Thema "Die Mehrheit der Deutschen will eine Regierung unter der CDU":

Quelle: Freunde der offenen Gesellschaft

Iskander

Zu 1.

Die Kanzlerin muss sich dann für alles , eine Mehrheit suchen (v.a. für den Haushalt ist das schwierig) und muss z.B. Sachen umsetzen die quasi die Opposition beschließt

Für EU und internationale Fragen spielt es aber keine große Rolle

Denkbar ist das durchaus, nur fehlt uns die Stuktur, Tradition , Erfahrung und ein Stück weit die Metalität für eine solche Regierung

Es ist sehr unwahrscheinlich, am wahrscheinlichsten ist tatsächlich eine CDU/ SPD Regierung, es gibt nur ein ABER, und zwar ist die Frage wie groß der Widerstand der Landes und Kommunalverbände innerhalb de SPD ist, weil zur Zeit Rufe nach einer Mitgliederbefragung laut werden. Wenn die Basis sich dann so überhaupt nicht übezeugen lassen will, kann es schon noch sein das es irgendwie anders kommt.

Es ist aber sehr schwer das einzuschätzen, weil es ja noch nichtmal Gespräche gibt dass jetzt alle rumzicken, ist völlig normal , es geht eigentlich gar nicht anders sie müssen ja alle irgendwie ihr Gesicht wahren

Ein bißchem mehr Gelasenheit wäre auch nicht schlecht, es ist normal das eine Regierungsbildung so zwischen 30 und 60 Tagen dauert

zu 2.

Das Finanzministerium hat doch schon letztes Jahr einen Plan zu Steuererhöhungen erarbeiten lassen ?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-874178.html

und

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1497765

"Berlin (dpa) - Ob Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - eines steht jetzt schon fest: Das künftige Regierungsbündnis in Berlin kann nicht mal eben Milliarden-Ausgabenprogramme für die nächsten vier Jahre beschließen, ohne über deren Finanzierung und neue Geldquellen zu sprechen."

Es wurde halt auch eine Schuldenbremse beschlossen, ab 2016 bzw. 2020

Und dann ist da noch die Eurorettung, die mussten wir bis jetzt eigentlich noch nicht bezahlen, aber die ganzen lustigen Zahlen mit den viellen Nullen, werden irgendwann tatsächlich auch mal Kosten verursachen

Es spielt keine Rolle jede Regierung selbst mit der FDP hätte in der kommenden Legislaturperiode irgendwie die Einnahmen erhöhen müssen

Iskander

Was zu 99% kein Qualitätskriterium sondern eher das Gegenteil ist

außerdem ist es unredlich bei einer Diskussion so etwas einzuwerfen ohne die Quelle zu nennen oder es nachvollziehbar zu begründen

Janina*

XXXXXX.

das stimmt doch nicht.
bei einer Neuwahl könnten wir nur zwischen den aktuellen
Gewinnern wählen; also CDU,SPD, Grüne, Linke.

Iskander

Wo hast du das denn her ?

Neuwahlen sind das aller unwahrscheinlichste Ergebnis überhaupt, außer es kann sich jemand ernsthaft eine Angela Merkel vorstellen die nachdem sie gewählt ist sagt "ich nehme die Wahl nicht an und schwöre den Amtseid nicht", unsere Verfassung ist halt wegen Weimar auch so konstruiert das so was nach Möglichkeit vermieden wird

Darf sich ein Abgeordneter eigentlich dem Vorschlag des BP verweigern ?

Talamaur

Das wäre der Fall bei einer Stichwahl. Die ist aber auf Bundesebene nicht vorgesehen. Bei Neuwahlen wäre es viel mehr so, wie es 2005 war, es gäbe einfach neue Wahlen.

sadness75

war das so? kann mich gar nicht mehr erinnern.

Tschamp

Ist doch alles lächerlich. Merkel hat den Regierungsauftrag vom Volk erhalten, und die anderen Parteien sollen froh sein, wenn sie die CDU mit ins Regierungsboot nimmt.

Wer es jetzt auf Neuwahlen drauf ankommen läßt, der wird bei diesen Neuwahlen wahrscheinlich untergehen.

Auf jeden Fall ist das wieder typisch für die SPD und die Grünen. Sie akzeptieren nicht einmal das Wahlergebnis.

Traurig für Deutschland, daß alle nach Macht streben, und für das Volk nichts übrig haben, außer leeren Versprechungen.

PIcasso1989