Stan90

Wenn du diese Schmarotzer und Terroristen mit Unrechtstaatslichen Mitteln bekämpfen willst, ja, dann bist du gegen den Rechtsstaat.

Das mit Auffangzentren kann man fordern, siehe Dr. Grey, auch ohne in die radikal/hetzerische Schiene abzugleiten und NS-Vokabular zu benutzen.

Du, Jampes, Kritik ist immer willkommen. Und Vorschläge für langfristige Lösungen genauso. Du verpackst diese nur viel zu häufig in rassistischem/hetzendem/pauschalisierendem Gewand.


Ich habe nie behauptet, dass es keine kriminellen Flüchtlinge gäbe und diese potentiell (Maghreb) nicht auch krimineller sein können als die einheimische Bevölkerung.

Jampes

http://www.sueddeutsche.de/politik/n...amri-1.3313517

Denke da ist rechtsaatlich genug dabei um solche Verbrecher in U-Haft zu nehmen.
Wo sollte das nicht rechtstaatlich sein?? Wieder mal nur bla bla und Unterstellung von dir.

was juckt mich das NS Vokabular ..von mir aus fordere ich es auch auf klingonisch - hauptsache es passiert was in dieser Richtung!!

Für mich ist es das nicht. Das ist vielleicht der Unterschied zwischen der Pöbel und Elite Brille.



Es interessiert in dem Zusammenhang NICHT die einheimischen..man ..wie oft noch?? Das hat man sowieso ..da muss man sich nicht noch unnötig was dazu holen.

Whiskas

Also wäre es deiner Ansicht nach auch ok wenn du in U-Haft gesteckt wirst? einfach so? Ohne, dass du etwas strafbares getan hast?

Jampes

Ich weiß nicht ob du den link gelesen hast? Weil wenn ja , könntest du dir die Frage sparen.

Aber als Antwort - ja wenn ich mit terroristischen Gruppen Kontakt Pflege würde , zig alias Namen hätte , mich als Selbstmordattentäter angeboten hätte.... ja dann wär dies allemal Grund mich in U-Haft zu stecken und das ganze richtig abzuchecken. Zumal allemal wenn ich als Gefährder schon eingestuft wäre beim Staat... also EINFACH SO ... ist das garantiert nicht.. lächerlich dein Beitrag

Unklug

Der Vergleich ist doch unsinnig.

1: Jampes ist deutscher Staatsbürger. Anis Amri hatte nicht einmal ein Aufenthaltsrecht, er hätte das Land verlassen müssen.

2: Anis Amri war ein polizeilich bekannter Krimineller.

3: Anis Amri galt außerdem als Gefährder, wurde vom Verfassungsschutz beobachtet.

Wenn eine Person in Deutschland nicht einmal ein Aufenthaltsrecht hat, dann sehe ich nicht ein, dass er die selben Rechte bekommt wie ein Staatsbürger. Dann muss eine Inhaftierung schneller möglich sein. Der deutsche Staatsbürger muss wochenlang ins Gefängnis, wenn er sich weigert die GEZ zu bezahlen. So jemand muss niemals etwas bezahlen, weil er ohnehin nur von Sozialhilfe (die er sich auch nocht mehrmals abholte) lebt, geschweige denn muss er ins Gefängnis.

Wer hier nicht versteht, dass hier etwas mächtig falsch läuft, dem ist auch nicht mehr zu helfen.

Für mich ist die Sache ganz einfach:
Wer in Deutschland kein Asyl bekommt, der bekommt eine Frist. Diese Frist beinhaltet, bis wann er zu gehen hat. Geht er nicht freiwillig und verzögert er seine Ausreise, indem er wichtige Informationen und Papiere vorenthält, so wird er auf unbestimmte Zeit verhaftet. Ganz einfach. Mal sehen, wie lange solche Leute dann noch im Land bleiben. Wir steuern langsam auf 1 Million Menschen zu, die das Land entweder verlassen müssten oder lediglich eine Duldung (die sie nur bekommen, weil man glaubt, dass das mit dem Abschieben ohnehin nicht klappt) haben. Wenn man da nicht Härte demonstriert, dann muss man sich nicht wundern, dass wir von Menschen aus der dritten Welt überrannt werden und sich kriminelle Strukturen bilden.

Das ist möglich. Insofern die rechtlichen Möglichkeiten erst geschaffen werden müssen, dann muss das eben getan werden. Gesetze können verändert werden Und wenn irgendwelche Gerichte das versagen, dann ist das eine Interpretationsfrage. Vor 50 Jahren hat man die genau gleichen Gesetze auch noch anders ausgelegte als heute. Das kann man jetzt wieder tun, nur eben mal umgekehrt. Das ist einfach ein gesellschaftlicher Prozess.

Whiskas

Ja, ich habe den Artikel gelesen bzw. überflogen.

Überwachung, Beobachtung in solchen Fällen: ja

Einsperren, Untersuchungshaft oder ähnliches: nein

Solange es keine Hinweise auf eine imminente Gefährdung anderer gibt ist sowas nicht rechtmässig. für einen Entzug der Freiheit muss es einen triftigen Grund geben.


Ändert alles nichts an der Aussage. Es DARF nichts daran ändern, sofern man keinen Polizeistaat aufbauen will.

Scuderia

Also in dem Fall Amri hat das Rechtssystem schon völlig versagt.

Die hatten den 1,5 Jahre auf dem Schirm, haben beobachtet wie er sich gemütlich "Bomben selber basteln" im Internet anschaut, dass er Kontakt zu IS hat und mit seinen 14 Identitäten in verschiedenen Kommunen zig mal Stütze abgegriffen hat.
In dieser Zeit viel er auch durch verschiedene Delikte auf wie Diebstahl, Drogenhandel usw. und es war bekannt, dass er in Italien eine Zeit lang im Knast saß.

War dem Staatsanwaltschaft aber nicht genug ......

Unklug

Noch einmal. Was rechtsmäßig ist, das entscheiden Gesetze und die können geändert werden. Und ein abgelehnter Asylbewerber hat definitiv nicht die gleichen Freiheitsrechte wie ein Staatsbürger. Selbst akzeptierte Asylanten haben mit Einschränkungen der Freiheit (Wohnsitzauflagen, etc.) zu kämpfen und das ist auch völlig in Ordnung und richtig so. Alle Menschen human zu behandeln, heißt nicht, dass man nicht gleichzeitig zwischen Staatsbürgern, Ausländern und Asylanten diskriminieren könnte. Das tut jedes Land der Welt.

Stan90

Eine Gleichbehandlung verlangt auch niemand. Und Gesetze kann man in der Tat ändern. Bis diese aber geändert sind, sind die bestehenden Gesetze einzuhalten. Mehr fordere ich gar nicht.

Stan90

Eine Erhebung der Uni Leipzig, die ich ganz interessant finde.

http://www.zv.uni-leipzig.de/pressed...34260c0426.pdf

Mein Aspekt jetzt auf Seite 8. Eine Umfrage zu folgenden Aussagen:

Gesamtdeutsch stimmen 6,7% zu (13,8% im Osten).

Gesamtdeutsch stimmen 10,6% zu (12,8% im Osten).

Gesamtdeutsch stimmen 21,9% zu (25,5% im Osten).

Meine Frage dazu an die Herren Unklug und Jampes: Welche dieser Aussagen stimmt ihr zu? Ich keiner.

Sind noch ein paar andere Interessante Fragen dabei. 33,8% der gesamtdeutsch Befragten sehen tatsächlich ein gefährliches Maß an Überfremdung, gar 10,9% der Befragten sagen "Auch heute noch ist der Einfluss der Juden zu groß." Dass wir ein paar Unverbesserliche Altnazis in der Gesellschaft haben, war mir klar. Aber 10,9% mit antisemitischen Tendenzen?

"Es gibt wertvolles und unwertes Leben" (Unter Menschen)
9,5% (12% im Osten) stimmen zu.

Solch Rechtsextreme Tendenzen waren im Zeitverlauf (S. 16) zwar u.a. um 2002 herum schlimmer - Dennoch erleben wir seit 2014 einen deutlich Anstieg. S.34 ist noch interessant. Was wählen Rechtsextreme (die nach dieser Definition rechtsextrem sind)? Haben viele 2014 und vorher noch Altparteien gewählt, gibt es heute mit der AfD eine klare Partei für Rechtsextremisten.