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Zitat von kassandra07
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Ich halte auch vieles für Fragwürdig, aber in dem Bericht selbst steht doch ein Problem, über welches man auch nicht hinweg sehen darf:
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Aus Scham, ergänzende Sozialleistungen beantragen zu müssen, durchsuchen sie Nächtens lieber die Mülltonnen nach Pfandflaschen und Essbarem. Nicht nur Politiker schauen gerne weg.
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Mehr als die Leistungen anbieten kann man ja nicht. Nochmal: ALG II ist äußerst Grenzwertig. Man verhungert dadurch aber nicht. Überhaupt ist das merkwürdig. Es können schon alle Leistungen entzogen werden, aber nicht die Versorgung mit Essen. Wenn das der Fall ist, gehöre ich ja nicht mehr zu den ALG II Leuten. Entweder hab ich also ALG II selbst abgelehnt, oder dafür gesorgt, dass es mir nicht mehr zusteht. Dazu müssen aber zumutbare Arbeiten abgelehnt werden. Und das kanns ja auch nicht sein.
Überhaupt, dass die ALG II Gegner im breiten Volk kein Gehör finden, ist bei solchen Aussagen recht verständlich:
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Mit Langzeitarbeitslosen, die sich den oft schikanierenden und manchmal auch menschenunwürdigen Behördenhandeln widersetzen oder meist nur passiv Versäumnisse verschulden, wird nach §31 SGB kurzer Prozess gemacht: Dreimal verkehrt reagiert (Kürzungen: 30-60-100 Prozent, bei unter 25-jährigen reichen bereits zwei Verstöße) und der Hilfsbedürftige findet sich auf der Straße wieder.
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Ja, steht auf allen Zetteln in aller Ausführlichkeit drauf, was welches Versäumnis jeweils für eine Konsequenz nach sich zieht. Und kurzer Prozess ist schlicht falsch, weil es ein Widerspruchsrecht gibt. Eine ungerechtfertigte Sanktion nimmt wohl keiner hin, jeder Anwalt klärt das in 5 Minuten.
Und die Kürzungen oben sind keine Reaktion auf "verkehrt reagiert". Da wurden Arbeiten abgelehnt oder sich nicht nachweisbar um solche gekümmert.
Es ist auch falsch, dass man sich dann auf der Straße findet. Weil die Kürzungen den Regelsatz betreffen, nicht die Finanzierung der Miete. Um diese auch nicht mehr zu bekommen, muss es weiterhin Anlass zu Sanktionen geben. Wenn ich den Anlass aber auch dann gebe, wenn ich schon kein Geld mehr hab, was soll man da sagen?