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Alt 23.09.2010, 23:47   #11
Dave Bowman
Euer Liebden
 
Registriert seit: 05/2001
Ort: München
Beiträge: 14.550
Zwar verstehe ich durchaus, was das Anliegen des TE ist, aber Verkehrsdelikte mit Sanktionen einer ARGE zu vergleichen, ist die klassische Äpfel und Birnen-Geschichte.

Zwar ist die freie Wahl des Arbeitsplatzes durchaus laut Grundgesetz garantiert, aber ein bei der ARGE gemeldeter ist nicht im herkömmlichen Sinne "frei", denn er bezieht Leistungen und ist deshalb in unterschiedlicher Weise seinem "Arbeitgeber" verpflichtet. Ein in der freien Wirtschaft oder im Staatsdienst Beschäftigter kann ja ebensowenig nach Gutdünken, oder ohne ausreichende Begründung seinen Pflichten fernbleiben, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Deswegen, so sehe ich es, wird der Strafenkatalog so hoch angesetzt, einfach, damit die Kooperation gewährleistet ist.

By the way: Was mir persönlich wenig gefällt, ist die Bereitschaft (auf Kosten der Solidargemeinschaft) zu klagen, wenn einem etwas innerhalb der Sozialgesetzgebung nicht behagt, oder, anders ausgedrückt, nicht bereit zu sein, Gegenleistungen zu erbringen, meist mit der Begründung, die symbolisch bezahlte Arbeit sei nicht "menschenwürdig" oder zumutbar. Völlig klar, dass ALG II für niemanden erstrebenswert ist (außer vielleicht für soundsoviele Totalverweigerer), aber es ist nun einmal unrealistisch, ALG-II-Beziehern einen wirtschaftlichen Status, äquivalent zu dem von Beitragszahlern zu verschaffen, abgesehen davon wäre es zutiefst unsozial.
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Dave Bowman ist offline  
Alt 24.09.2010, 00:23   #12
Apfelmus
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Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Hallo,

darum geht es aber nicht.
Die freie Wahl des Arbeitsplatzes ist immer auch von Zwängen geprägt, soziale oder familiäre oder oder oder...
Der in einem Arbeitsverhältnis befindliche hatte aber eine Auswahl getroffen, eine Bewerbung geschrieben und sich mit dieser Art Arbeit arrangiert. Es kann auch nicht jeder einfach so jede Art von Beruf ergreifen, es gibt Zugangsbeschränkungen.
Aber all das liegt auf einer Ebene, die mit den Sanktionen nichts zu tun hat.
Es ist vollkommen egal, ob etwas auf einer bestimmten Ebene in irgendeiner Art und Weise vielleicht nachvollziehbar ist. Entscheidend ist, dass die Politik und die Gesetze den Grundwerten der Verfassung dieses Staates zu entsprechen haben.

Zitat:
By the way: Was mir persönlich wenig gefällt, ist die Bereitschaft (auf Kosten der Solidargemeinschaft) zu klagen, wenn einem etwas innerhalb der Sozialgesetzgebung nicht behagt, oder, anders ausgedrückt, nicht bereit zu sein, Gegenleistungen zu erbringen, meist mit der Begründung, die symbolisch bezahlte Arbeit sei nicht "menschenwürdig" oder zumutbar. Völlig klar, dass ALG II für niemanden erstrebenswert ist (außer vielleicht für soundsoviele Totalverweigerer), aber es ist nun einmal unrealistisch, ALG-II-Beziehern einen wirtschaftlichen Status, äquivalent zu dem von Beitragszahlern zu verschaffen, abgesehen davon wäre es zutiefst unsozial.
Und ganz genau in diesem Punkt zeigt es sich doch ganz deutlich. Der in dieser Gesellschaft lebende Mensch muss sich mit den entsprechenden Werten abfinden. Das bedeutet einfach die arbeitenden unterstützen die anderen. Ich will nicht auf die Menschen verweisen, die 30 Jahre gearbeitet haben und dann wegen des Alters entlassen wurden und dann auf einmal Hartz-IV bekommen.
Eine Gemeinschaft muss die Schwachen tragen. Und wenn die Verfassung Grundwerte vorgiebt, dann gelten die für alle, auch wenn es einem nicht schmecken sollte.
Und ganz elementar ist, dass Jedermann das Recht hat seine Ansichten und Interessen vor Gericht durchsetzen zu können. Wem das nicht gefällt, weil er meint, dass das seine Steuern kostet, der soll sich damit abfinden. Es ist nichts im Vergleich zu den Bankbürgschaften und anderen Subventionen in Milliardenhöhe, die wir alle bezahlen.
Ich empfinde es als grotesk, dass es Unternehmen gibt, die durch den Staat finanziert werden, die es sonst gar nicht gäbe, auf der anderen Seite aber genau diese typischen Argumente gebracht werden.
Niemand kann sich die Rosinen herauspicken, weder die ALG-II Empfänger, noch die großen Bosse der Geschäftswelt, oder die die es gerne wären.

Ist also ein Existenzminimum durch den Staat gestaltet, dann muss er sich selbst auch daran halten. Sanktionen des Existenzminimums können einfach nicht durchgeführt werden, denn sie werden mit Unterernährung (weitere Gesundheitskosten) und Hunger bezahlt. Das ist aber wirklich asozial und obendrein unzweckmäßig.
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Apfelmus ist offline  
Alt 24.09.2010, 00:46   #13
Dave Bowman
Euer Liebden
 
Registriert seit: 05/2001
Ort: München
Beiträge: 14.550
Das war ein hübscher Vortrag.

Selbstverständlich gibt es Zugangsbeschränkungen. Das ist auch gar nicht anders machbar. Bestimmte Berufe erfodern entsprechende Voraussetzungen, damit diese Berufe fachgerecht angewandt werden. Das ist wohl kaum wider das Grundgesetz. Ebensowenig, wenn man trotz Bewerbungen nicht genommen wird und irgendwann einen anderen als den Wunschjob Job annimt.

Wie aber leider immer in diesen Fällen wird beim Sozialsstaatsgedanken der alles voraussetzende Faktor nicht miteinberechnet, der Faktor, welcher den auf Dauer funktionierenden Sozialstaat überhaupt erst möglich macht, der aber allzu oft als "Feind" wahrgenommen wird: Die Wirtschaft. Von hier kommen die Gelder für den Sozialstaat. Zumindest kamen sie einmal ausschließlich von dort, bevor das Ressort Arbeit und Soziales 56 Prozent des Bundeshaushaltes ausmachte. Inzwischen müssen ebenso Schulden diesen aufgeblähten Apparat am Leben halten.

Der Sozialstaat wird nicht einfach aus "Geld von der Regierung" finanziert, er kann auch nicht auch unabsehbare Zeit aus immer neuen Staatschulden bestritten werden. Zudem ist die Wirtschaft – und hier rede ich vom Rückgrat der Wirtschaftsleistung, nämlich dem Mittelstand – nicht endlos belastbar, so wie die Politiker aller Parteien das gern vorgaukeln. Denn "Wirtschaft" wird heute in der öffentlichen Wahrnehmung gleichgesetzt mit Konzernen und Banken, aber das ist natürlich nur ein Teil der Wahrheit. Beide taugen jedoch als Feindbild vortrefflich und so stört es keinen, wenn der Mittelstand im Stich gelassen wird, jedoch als Zahler herhalten muss.

Im Übrigen bitte ich darum, mir nicht seltsame Ansichten zu unterstellen. Das selbstverständliche Recht auf Klage vor den Gerichten bedeutet doch aber nicht, dass ich grundsätzlich jede Klage unterstützen muss, oder? Mein Recht ist es aber ebenso, genauestens Rechensachaft darüber zu verlangen, wofür meine Steuerbeiträge verwendet werden. Mit der Erklärung, ich habe als Betragszahler die Nicht-Beitragszahler zu unterstützen und ansonsten sozusagen die Klappe zu halten (keine Untestellung an dich), gebe ich mich nicht zufrieden. Es ist die natürlichste Sache der Welt, erfahren zu wollen, wofür das Geld, das man für die Allgemeinheit zur Verfügung stellt, verwandt wird. Wäre ja noch schöner, wenn die Politik gerade damit machen könnte, was sie will.

Aus diesem Grund übrigens halte ich Lobbyvereinigungen (und da gibt es ja, entgegen der landläufigen Meinung, wesentlich mehr Gruppierungen als Atom- und Ökolobby) für absolut unverzichtbar in einer parlamentarischen Republik wie der unseren.
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Dave Bowman ist offline  
Alt 24.09.2010, 01:05   #14
Apfelmus
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Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Hallo,

da hast Du etwas überinterpretiert. Ich habe nichts gegen Zugangsvoraussetzungen. Ich habe auch nichts gegen die Wirtschaft, sie ist schon gar kein Feind. Aber eben ganz genau gegen falsche Maßnahmen und unsinnige Diskussionen die daraus zwangsläufig entstehen müssen habe ich etwas.

Das Finanzsystem, und auch das Wirtschaftssystem hat einen gewissen Systemfehler. Wer Leistung erbringt, der soll auch mehr verdienen und dem soll es besser gehen. Darüber muss ein normal denkender Mensch nicht streiten.
Aber die Art wie man das macht, die muss stimmen.
Wenn der Staat sagt: das Existenzminimum liegt bei so und soviel Euro, dann muss er sich daran festhalten lassen können. Alles andere macht einfach keinen Sinn.

Was Du übersiehst ist einfach, dass der Mittelstand und viele Unternehmen aber auch an der Misere Schuld sind. Gerade die Euroumstellung hat zu einer Kostenexplosion geführt. Allen Statistiken und Rumrechnereien zum Trotz sind 50 Euro ratz fatz weg, und der Einkaufwagen nicht wirklich voll. Das sind 100 DM mit denen man früher den Einkaufswagen ganz gut voll bekommen hat. Ich will auch gar nicht daran denken, was ich früher für eine Pizza bezahlt habe und heute dafür bezahlen muss.

Ich unterstelle Dir nichts, ich habe Deine Aussage gelesen und habe sie analysiert und bin zu einem ergebnis gekommen. Wenn Du genaue Rechenschaft verlangst, gut, aber tust Du das in allen Bereichen? wenn wieder sinnlos Gelder für nicht benötigte Bauwerke ausgegeben wurden oder andere Dinge? Tatsächlich hast Du aber keinen Einfluss darauf wie Dein Geld verwendet wird.
Ich will nicht davon anfangen ob es wirklich Dein Geld ist. Denn Du wirt es niemals auf Deinem Konto gehabt haben. In Wahrheit steht es nur auf einem Papier Deiner Lohnabrechnung und Du träumst eher davon wie es wäre, wenn brutto=netto wäre. Und Dein Arbeitgeber hat die Kosten für Dich in ihre Preise mit einkalkuliert usw. Du könntest also sagen, dass es durch die Mehrwertsteuer und die Preise von Dir bezahlt wird. Darin kann man sich schon verlieren.

Lobby... wie würdest Du die Lobby für ALG-II Empfänger bewerten?

All das hat nur sekundär mit den Sanktionen zu tun. Es ist eine fundamentale Bedingung eines Staates, dass er seine eigenen Regeln als unumstößlich hoch hält. Sonst hat man so nen Scherbenhaufen, wie er gerade zu "sehen" ist.
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Apfelmus ist offline  
Alt 24.09.2010, 12:04   #15
Hasenauge
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Registriert seit: 05/2010
Beiträge: 99
Zitat:
Zitat von Apfelmus Beitrag anzeigen
Das Finanzsystem, und auch das Wirtschaftssystem hat einen gewissen Systemfehler. Wer Leistung erbringt, der soll auch mehr verdienen und dem soll es besser gehen. Darüber muss ein normal denkender Mensch nicht streiten.
Aber die Art wie man das macht, die muss stimmen.
Wenn der Staat sagt: das Existenzminimum liegt bei so und soviel Euro, dann muss er sich daran festhalten lassen können. Alles andere macht einfach keinen Sinn.
Nur leider geht es denen die Leistung bringen nicht unbedingt besser. Sie müssen mit ALG2 aufstocken, weil sie zu wenig verdienen. Und den Gewinn, den dann die AGs einfahren, bezahlen die Steuerzahler indirekt. Entweder wir führen einen Mindestlohn ein, wie es in einigen europäischen Ländern der Fall ist oder wir ziehen die Transferleisungen so hoch, dass die Firmen quasi gezwungen werden mehr zu zahlen. Wo kann es sein dass man mittels Sanktionen gezwungen wird einen Job für 5,20 €/h anzunehmen? Und wenn man diesen dann aufgrund des Stundenlohnes ablehnt wird man mit 323,10 € Strafe belegt. Außerdem sprechen wir doch von einem Arbeitsmarkt, oder nicht? Was ein Markt ist erspare ich mir hier zu erklären, weil das sicher bekannt ist. Aber ich nenne jetzt noch ein, angeblich Apfel und Birnen, Beispiel. Du gehst über den Flohmarkt und kommst an einen Stand. Der Händler zwingt dich, unter Strafe von 323,10 €, einen Artikel von ihm zu kaufen, welchen du aus Gründen auch immer, gar nicht möchtest. Ja, so scheint jetzt der Arbeitsmarkt zu funktionieren. Oder sollte ich mich da etwa irren?

Den Vergleich zum Autoverkehr habe ich her genommen, weil man hier jemanden wirklich ernsthaft verletzen kann und dies vielleicht zum Tode führt. Wenn man für 5,20 €/h, unter Strafe, gezwungen wird Arbeiten zu gehen und man lehnt ab, führt das sicher nicht dazu.
Deshalb bin ich der Meinung nicht Äpfel mit Birnen verglichen zu haben.
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Hasenauge ist offline  
Alt 24.09.2010, 12:15   #16
Xote
Mozartgoogle des Lovetalk
 
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Ort: d41d8cd98f00b204e9800998ecf8427e
Beiträge: 2.572
Zitat:
Zitat von Wolfsblume
Alle Deutschen fahren Auto und überfahren gelegentlich mal ne rote Ampel.
Eigentlich schockierend. Ich könnte mich nicht erinnern, dass das mir mal passiert wäre.
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Xote ist offline  
Alt 24.09.2010, 12:21   #17
Apfelmus
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Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Hallo Hasenauge,

ich finde wir bewegen uns da ein wenig von dem eigentlichen Thema weg. Es geht ja nur darum, ob diese Strafe gut, gerecht oder irgendwas ist.

Für mich vergessen viele ALG-II Empfänger, die einen echten Job ablehnen - also ein Angebot, das auf dem Tisch liegt, dabei etwas Wichtiges.
Ich würde jeden angebotenen Job annehmen. Und das schon allein deshalb, weil ich keine so hässliche Lücke in meinem Lebenslauf haben möchte. Jeder Personaler, gerade heute, wird das als Einsatzwillen positiv bewerten. Wer sich gegen jede Art von Arbeit sträubt, der wird auch im Unternehmen nicht immer und überall mit anpacken. Wer will so jemanden schon haben?
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Apfelmus ist offline  
Alt 24.09.2010, 13:32   #18
Hasenauge
Member
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Registriert seit: 05/2010
Beiträge: 99
Hallo Apfelmus,

es stimmt dass wir uns vom Thema wegbewegen. Ich wollte ja nur auf die Sache von dir eingehen. Eine Lösung erarbeiten wir hier wahrscheinlich eh nicht.

Jetzt muss ich dich trotzdem fragen, ob du jemals mit Arbeitslosigkeit in Kontakt getreten bist? Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass du für 5,20 €/h arbeiten gehen würdest.
Zumal du dann noch ALG2 in Anspruch nehmen müsstest.

Wenn ich jetzt diesen Job einer ZAF ablehne werde ich, wie schon erwähnt, mit 323,10 € bestraft. Würden es hier nicht 90 €, als „Ordnungswidrigkeit“, tun?
Wenn dich dann die zweite ZAF haben will und du sagst „Nein“ kommt das Doppelte auf dich zu. Sonst währen es 180 € gesamt ausgegangen von der Ordnungswidrigkeit. Und ich denke dass dies mehr als genug wäre.

Ich stelle mir mal zum Spaß vor, man würde solche Strafen in die Verkehrsordnung integrieren. Für zu langes Parken 107,70 € und beim zweiten Mal gleich das Doppelte.
Was da wohl los ginge?
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Hasenauge ist offline  
Alt 24.09.2010, 13:48   #19
Apfelmus
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Beiträge: 2.347
Hallo,

im Verkehr wird sowieso jeder gleich bestraft, unabhängig von seinem Einkommen. Das ist bei Geldstrafen anders.

Was bedeutet ZAF genau?
Ich denke zu wissen worum es geht, aber den Begriff kenne ich nicht.

Doch ich würde diesen Job machen, auch für das Geld. Denn es kommt auf die Tätigkeit an, nicht auf das was man dafür erhält. Wenn ich dazu in der Lage bin, warum soll ich diesen Job nicht machen? Wer weiß, was sich daraus ergibt? Ich arbeite und habe mit anderen Menschen zu tun, lerne neue Menschen kennen und daraus ergeben sich vielleicht auch wieder ganz andere Möglichkeiten. Die meisten Stellen werden nicht über Anzeigen vergeben.
Und wie gesagt, mein Lebenslauf wäre mir wichtiger als mich über einen Stundenlohn aufzuregen, von dem ich ausgehe, dass es nicht für immer sein wird.
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Apfelmus ist offline  
Alt 24.09.2010, 14:29   #20
Hasenauge
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ZAF bedeutet ZeitArbeitsFirma
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Hasenauge ist offline  
 

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