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Alt 23.09.2010, 22:12   #1
Hasenauge
Member
 
Registriert seit: 05/2010
Beiträge: 99
Strafen im Vergeich

Heute will ich mich mal über Strafen und Sanktionen äußern. Ich werde beides hier vergleichen und dann die Frage in den Raum stellen, was das eigentlich soll.

Strafen erhält man im Straßenverkehr, wenn man gegen Regeln verstößt. Sanktionen erhält man auch bei Regelverstößen. Allerdings sind diese oft überteuert und voll ungerecht, wie ich finde. Es sind jene, welche ARGEN gegen ihre Kunden aussprechen.

Fangen wir mal an:
Wenn ich mein Auto parke und die Parkzeit überschreite dann erwarten mich bei 30 Minuten Verlängerung 5 Euro. Übertreibe ich und ziehe dies auf bis über 3 Stunden hinaus, muss ich mit 25 Euro rechnen. Bei der ARGE kostet solch ein Verstoß bei den von mir erwähnten Zeiten 10% des Regelsatzes für 3 Monate! Das sind dann gleich mal 107,70 Euro. Wie kommt das zu Stande? Ganz einfach 359/100*10*3=107,70. Passiert mir das beim Parken 2-mal bin ich 50 Euro los. Passiert es mir bei der ARGE zum 2ten Mal innerhalb eines Jahres verdoppelt sich das Ganze sofort und es sind insgesamt 215,40 Euro. Für dieses Geld kann ich mir im Straßenverkehr schon eine Rot Durchfahrt mit Gefährdung, rein finanziell gesehen, leisten.

Noch besser wird es, wenn man eine Arbeit, aus Sicht der ARGE, ohne wichtigen Grund ablehnt. Dann werden dir 30% abgezogen. Das sind 323,10 Euro. Es wird verdoppelt, wenn dies noch mal der Fall ist. Die Strafe beträgt dann 646,20 Euro.

Beim Autoverkehr würde mir kein Verhalten einfallen, welches eine solche Geldstrafe verlangt. Jedenfalls muss man da sehr gefährlich unterwegs sein.

Ich verstehe ja, dass bei Terminversäumnis bei der ARGE eine Art Strafe sein muss. Wäre man denn mit den Regeln, wie sie z.B. beim Autofahren vorhanden sind, nicht schon genug bestraft? Also bei einem Versäumnis mit 25 Euro? Ich finde dass echt voll überzogen, was hier mit Menschen abgedrückt wird, welche sowieso schon wenig haben!

Auch beim Ablehnen von angeblich zumutbarer Arbeit würden 90 Euro völlig reichen! Das käme dann einer Rot Durchfahrt ohne Gefährdung gleich!

Wie seht ihr das?
Hasenauge ist offline  
Alt 23.09.2010, 22:12 #00
Verbraucherinformant

Registriert seit: 21.08.2005
Ort: Litfaß
Beiträge: 4692

Hallo Hasenauge, egal wie gross deine Sorgen auch sein mögen, mir hilft es immer nach draußen zu gehen und den Grill anzuwerfen. Grillen ist Entspannung pur. Ob nun ein deftiges BBQ oder ein einfach mariniertes Schweinesteak. Am Grill kann ich alle Probleme vergessen. Du hast noch keinen Grill? Bei der Telekom kannst du aktuell am Angrillen 2019 Gewinnspiel mitmachen und entweder einen Beefer oder ein Keramik Ei gewinnen. Wer von uns gewinnt lädt den anderen ein ;-)
Alt 23.09.2010, 22:17   #2
Wolfsblume
Special Member
 
Registriert seit: 10/2008
Beiträge: 5.760
Alle Deutschen fahren Auto und überfahren gelegentlich mal ne rote Ampel.

Aber nicht alle sind arbeitslos, und die die es nicht sind, hassen die, die es sind, und befürchten, die könnten sich auf ihre Kosten nen faulen Lenz machen.

Daran wirds liegen.
Wolfsblume ist offline  
Alt 23.09.2010, 22:28   #3
Fettnäpfchenhüpfer
Senior Member
 
Registriert seit: 06/2010
Beiträge: 542
Dieses Geld was du von der ARGE kriegst gehört dem Steuerzahler und es ist in seinem Interesse das diese Kosten gering bleiben
In seinem Sinne ist es ungerecht das der Arbeitslose Jobs ablehnen kann und es passiert nichts. Diese Strafe muss (leider) so hart sein das sie Wirkung zeigt
Würden 25€ Wirkung zeigen dann wäre die Strafe auch nur 25€
Fettnäpfchenhüpfer ist offline  
Alt 23.09.2010, 22:35   #4
Hasenauge
Member
Themenstarter
 
Registriert seit: 05/2010
Beiträge: 99
der Steuerzahler würde nicht sparen, wenn es weniger Arbeitslose gäbe. Er müsste trotzdem den gleichen Betrag abführen. Es ist ein Gerücht der Medien, dass nur die Arbeitslosen an den Steuern schuld sind!
Hasenauge ist offline  
Alt 23.09.2010, 22:45   #5
Apfelmus
Dauerhaft Gesperrt
 
Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Hallo,

die Abzüge und Sanktionen der ARGE sind verfassungsrechtlich höchstbedenklich. Ich würde widersprechen und notfalls eine Klage einreichen und dann eben notfalls eine Verfassungsbeschwerde einlegen.

Wenn der Staat sagt, dass das das (cool "das/s") Existenzminimum sei, dann kann man nicht davon abziehen. Das ist widersprüchlich. Aber der Regelsatz ist eh fürn Arsch
Apfelmus ist offline  
Alt 23.09.2010, 22:48   #6
SchnarchNase
abgemeldet
Zitat:
Zitat von Hasenauge Beitrag anzeigen
Das käme dann einer Rot Durchfahrt ohne Gefährdung gleich!
Durch die Ablehnung einer Arbeit richtest Du vorsätzlich weiteren Schaden an. Daher ist Dein Vergleich nicht ansatzweise passend.
SchnarchNase ist offline  
Alt 23.09.2010, 23:12   #7
Apfelmus
Dauerhaft Gesperrt
 
Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Die Ablehnung stellt niemals einfach so einen Schaden für die Gemeinschaft dar. es erfolgt immer erst auch eine Interessenabwägung
Apfelmus ist offline  
Alt 23.09.2010, 23:28   #8
Fettnäpfchenhüpfer
Senior Member
 
Registriert seit: 06/2010
Beiträge: 542
Zitat:
Zitat von Hasenauge Beitrag anzeigen
der Steuerzahler würde nicht sparen, wenn es weniger Arbeitslose gäbe. Er müsste trotzdem den gleichen Betrag abführen. Es ist ein Gerücht der Medien, dass nur die Arbeitslosen an den Steuern schuld sind!
Kann das sein das du keine Ahnung von Steuerrecht hast?

Zitat:
die Abzüge und Sanktionen der ARGE sind verfassungsrechtlich höchstbedenklich.
Nicht nur das. Im Grundgesetz steht das jeder Deutsche das Recht hat seinen Arbeitsplatz selber zu bestimmen ... eigentlich

Wenn der Arbeitsplatz der dir angeboten wird unzumutbar ist kannst du Einspruch einlegen und dann wird geprüft ob das so ist
Fettnäpfchenhüpfer ist offline  
Alt 23.09.2010, 23:34   #9
Apfelmus
Dauerhaft Gesperrt
 
Registriert seit: 09/2010
Beiträge: 2.347
Zitat:
Nicht nur das.
Was heißt nicht nur das? DAS ist GENAU DAS
Apfelmus ist offline  
Alt 23.09.2010, 23:41   #10
Fettnäpfchenhüpfer
Senior Member
 
Registriert seit: 06/2010
Beiträge: 542
Die Beiträge sind mehr oder weniger willkürlich festgesetzt, von daher kann man jetzt streiten ob die Höhe unmoralisch oder gesetzwidrig sind
Außerdem kann man ja theoretisch die Kürzung umgehen wenn man den Job annimmt

Aber das gegen das Grundgesetz verstoßen wird finde ich viel bedenklicher

So nach dem Motto "Die Würde des Menschen ist unantastbar, außer wenn Politiker das so wollen"

Wenn ich der Merkel erzähle das sie morgen im Bauwesen die Schippe schwingen darf weil das ja ein zumutbarer Job ist würde sie das auch nicht toll finden (84mio Deutsche wahrscheinlich schon)
Fettnäpfchenhüpfer ist offline  
Alt 23.09.2010, 23:41 #00
Verbraucherinformant

Registriert seit: 21.08.2005
Ort: Litfaß
Beiträge: 4692

Hey Fettnäpfchenhüpfer, ich kann mir vorstellen dass es dir heute nicht so gut geht. Was da hilft ist Schokolade. Schokolade hilft immer und es geht einem damit sicher nicht besser, aber für einen kurzen Moment kann man alle Sorgen vergessen. Ich habe heute beim Milka Schokoladenpaket Gewinnspiel mit gemacht. Vielleicht ist das auch was für dich?
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