monochrom

Auch der weiteste Weg beginnt mit dem ersten Schritt. (Lao Tse)

Wenn man wöllte wäre das machbar, allein es fehlt der politische Wille.

monochrom

Sachsen geht es noch relativ gut, wenn ich mich aber bspw. hier in NRW so umsehe...

Aber ja, es geht bundesweit eher in die negative Richtung overall betrachtet. Leider.

Johannes2

Da hast du Recht. In Dresden hat es im letzten Jahr wieder Besucher-Rekorde ausländischer Touristen gegeben. Sie wollen Deutschland und nicht Buntland erleben. Hier Bist du als Deutscher auf dem S-Bahnsteig noch nicht Teil einer verschwindenden Minderheit. Und auf den Straßen laufen 99 % der Frauen noch unverschleiert herum.

Daran hat Pegida gewiss auch einen Anteil.

Matze1985

Spätestens seitdem er mit der Reichsbürger-Szene kokettiert und deren Ansichten öffentlich verbreitet und unterstützt, hätte man ihm keine so große Plattform mehr bieten sollen.

Da frag ich mich auch...Warum
war ja nix Neues.

Johannes2

Gibt es neuerdings eine Verfassung der Bundesrepublik Deutschland? Bisher war ich der Meinung, es gäbe nur ein Grundgesetz, dessen letzter Satz lautet: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Habe ich etwas verpasst? Ist eine Verfassung inzwischen beschlossen worden? Steht diese Verfassung in vielen Dingen in diametralem Gegensatz zum Grundgesetz?

Diese Fragen stellen sich mir, wenn ich hören muss, dass Menschen und Parteien, die sich für die Einhaltung des Grundgesetzes einsetzen, als Verfassungsfeinde deklariert werden – und zwar von dem dafür zuständigen Verfassungsschutz.

Wie kann es sein, dass jemand, der seine Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes widmen und Schaden von ihm wenden“ will, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Wie kann es sein, dass jemand, der für Meinungs- und Versammlungsfreiheit eintritt, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Wie kann es sein, dass jemand, der die massenhafte Migration von kulturfremden Menschen ohne gültige Einreisepapiere ablehnt, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Wie kann es sein, dass jemand, der einen Ministerpräsidenten in freier und geheimer Wahl bestimmt, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Wie kann es sein, dass eine Partei, die andere Parteien als ihre politischen Gegner ansieht und sich weigert, Mitglied eines „demokratischen Blocks“ zu werden, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Wie kann es sein, dass eine Oppositionspartei, die ihre Aufgabe, die politischen Verhältnisse im Land zu verändern, ernst nimmt, als Verfassungsfeind eingestuft wird?

Habe ich wirklich etwas verschlafen? Wo kann ich diese neue Verfassung nachlesen?

JohnDoe87

Willst du jetzt jede Verschwörungstheorie aus rechten Kreisen aufarbeiten?

Whiskas

Ja. du hast vergessen die "Umvolkung" zu erwähnen.

Luthor

https://www.bpb.de/apuz/32023/das-gr...uf-abruf?p=all

Das GG war als Provisorium gedacht, das stimmt.
Es gilt so lange, bis eine neue Verfassung beschlossen wird. Jedoch, es gibt keine Notwendigkeit eien neue Verfassung zu beschliessen, insofern hast du vielleicht missverstanden und gedacht, es muesste zwingend eine Verfassungsreform folgen.

Johannes2

Hast du nicht gemerkt, dass meine Frage ironisch gemeint ist?

Natürlich weiß ich, dass es keine neue Verfassung gibt. Zumindest nicht offiziell. Die Aussagen des Verfassungsschutzes über die AfD stehen aber in einem derart krassen Gegensatz zu den Aussagen des Grundgesetzes, dass mir die ironische Frage erlaubt sein dürfte.

Luthor

Nein, Ironie erkenne ich nie. Das liegt mir nicht.


Ich habe allerdings schon verstanden, dass du mit der Beobachtung des AfD Fluegels um Hoecke und Kalbitz durch den Verfassungsschutz nicht einverstanden bist.

Darin sind wir unterschiedlicher Meinung, denn ich halte das fuer laengst ueberfaellig.
Fuer Kritik bin ich immer zu haben, aber ich lehne die Rhetorik ab, die sich bei den extremen Raendern breit macht.
Ebenso wie einige Linke Gruppen unter Beobachtung stehen, und dies auch zu recht, weil dort ebenfalls eine abzulehnende Rhetorik benutzt wird, muss das Gleiche in diesem Fall gelten.