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Ich hatte damit schon gerechnet, es war klar, dass er Krieg moechte...ach ich hasse ihm, habt ihr die Rede gehoert? Ich habs vor 2 Tagen live miterlebt...ich weiss nicht, er spricht von Frieden, will aber einen Krieg anfangen, das bringt doch nichts, man kann sich doch denken, dass Saddam zurueck schlagen wird, und was hat man davon?! Nur noch mehr tot, unschuldige Menschen, denn ich denke nicht, dass diese "Uebeltaeter" erwischt werden, ausserdem ist doch nicht richtig?! Bush hat nicht das Recht Menschen umzubringen, somit ist er auch nicht besser....

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Saddam mit Recht zum Präventivkrieg?

Wie sich die Argumente plötzlich umkehren könnten


Von Stephan Kabosch

George Bush wird in den nächsten Stunden den Angriffsbefehl auf den Irak geben. Nach dem Scheitern aller diplomatischen Bemühungen wird der US-Präsident dies auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen tun. Mantraartig hatte Bush immer und immer wieder die Bedrohung Saddams durch seine mutmaßlichen Massenvernichtungswaffen erwähnt, die angebliche Verbindung Iraks zum internationalen Terrorismus als Argument angeführt. Dies alles rechtfertigt nach US-Lesart einen Angriff auf das Zweistromland, bevor dieses seine Bedrohungen realisieren könne - einen Präventivkrieg also.

Aber hat nach den Ereignissen der letzten Stunden nicht eigentlich Saddam Hussein das Recht auf einen Präventivkrieg? Dürfte Saddam Bomben auf die US-Stützpunkte am Golf werfen, um so den Angriff auf das eigene Land und ein Massensterben abzuwehren? Ja, diese Fragen sind provokant, zugegeben: Aber es ließe sich eine Argumentationskette dafür aufbauen.


Unmittelbar drohende Gefahr für den Irak

Erstens: Spätestens seit dem Ultimatum von George Bush an Saddam Hussein ist die Kriegsgefahr für den Irak unmittelbar, konkret. Am Golf stehen 300.000 amerikanische und britische Soldaten mit schweren Waffen - jederzeit zum Zuschlagen bereit.


Kein Mandat

Zweitens: Für einen Militärschlag gibt es - jedenfalls nach Überzeugung führender Völkerrechtler - keine Legitimation. Ein Mandat der Vereinten Nationen wie etwa im Golfkrieg 1991 liegt nicht vor. Die Resolution 1441 droht zwar "ernste Konsequenzen an" (was in der Sprache der Diplomatie gleichzusetzen ist mit militärischer Gewalt), sie beinhaltet aber nach herrschender Meinung keinen Kriegsautomatismus. Man kann also durchaus - wie etwa der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele - von einem "völkerrechtswidrigen Angriffskrieg" sprechen, gegen den wiederum ein Recht auf irakische (vorbeugende) Selbstverteidigung zulässig wäre.


Keine Selbstverteidigung der USA

Dies allerdings immer unter der Voraussetzung, dass man den USA nicht ihrerseits ein Recht auf Selbstverteidigung einräumt. Dafür zieht der Artikel 51 der UN-Charta sehr enge Grenzen. Das Völkerrecht verlangt einen unmittelbar drohenden Angriff, eine wirklich konkret auszumachende Bedrohung. Und dafür sind die USA überzeugende Beweise bislang schuldig geblieben.

Fest steht also: Der US-Angriff wird unmittelbar kommen, er ist rechtswidrig, weil er sich weder auf ein UN-Mandat stützt, noch als Selbstverteidigung zulässig ist. Was also, wenn sich nun Saddam Hussein auf das Recht zum Präventivschlag beruft? Man mag es gar nicht erst zu Ende denken.

(N24.de)

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Hat jemand Prinzessin Mononoke gesehen? Bei der Schlacht der Wildschweine gegen die Menschen war es ähnlich: es war klar, dass die Wildschweine diese Schlacht verlieren werden, aber der Kommentar ihres Anführers dazu war nur: "Egal wieviele dabei von uns sterben, die Menschen werden diese Schlacht nie vergessen."

Ich weiss, die Parallele hinkt, doch trotzdem spiegelt sie wieder, was mir bei der Sache u.a. extreme Sorgen macht. Ich glaube, Saddam macht sich keine Illusionen über seine Chancen den Krieg zu gewinnen, deshalb könnte er aus purer Rachelust, Willkür oder einfach um sich selbst in seiner Macht zu bestätigen, einen äusserst brutalen Krieg führen. Wenn der Irak-Krieg gewonnen ist und die USA Saddam in die Finger kriegen, ist sein Schicksal besiegelt. Hitler hat sich damals selbst erschossen, als er in diese heikle Situation geriet, doch Saddam denk ich, würde eher als letzten Abschiedsgruss einen Kampfjet ins Weisse Haus jagen.

Das würde mich sowieso mal interessieren: Glaubt ihr, dass Saddam gefasst wird? Oder hat er sich jetzt schon seinen "Fluchtweg" geplant?

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Ich glaube nicht das er flüchten wird, genauso wenig wird er sich stellen.

Bei seiner Überzeugung müsste er bis zum Tod kämpfen...

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Eben deswegen. Wenn er den Krieg verliert, was zweifelsohne passieren wird, wird er keinesfalls drauf warten, dass die Amis zu ihm reinspaziert kommen und ihn abführen. Dann wäre jede Chance um Kampf vertan. Angenommen er hat sich im Ausland irgendwo einen Stützpunkt gesichert, von dem er nach Ende des Krieges sozusagen im Untergrund ein Netzwerk zum Terror gegen die westliche Welt einsetzt, bzw. gegen die spätere Regierung im Irak. Auf sowas wollte ich eigentlich hinaus, haltet ihr sowas für wahrscheinlich?

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Ich halte eher für möglich, daß zivile Opfer von "Organisationen" wie Al Quaida dazu benutzt werden, um zusätzliche Kräfte für Anschläge zu motivieren bzw. auch zu rekrutieren. Saddam geht denen am Ar... vorbei, aber der Angriff an sich betrifft ein arabisches Volk.
Es wird wohl nicht ganz spurlos an den westlichen Staaten vorbeigehen, auch wenn der Krieg eigentlich weit weg ist. Ziel Nummer Eins werden logischerweise dabei die USA und ihre Einrichtungen sein.

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Das Ultimatum ist abgelaufen. Der Krieg hat vor einer Stunde begonnen.

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Was nun wohl die Menschen sagen, deren Großvätern im Irak nun die Bomben um die Ohren fliegen... (von den allermeisten anderen ganz zu schweigen) @grantig

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So gesehen zeigte Bush ja erstmals Weitblick, als er sich kürzlich weigerte den Vertag zur internationalen Gerichtsbarkeit anzuerkennen, wäre ja selbst jetzt lt. Völkerrecht dran.
Von Verteidigung der USA kann doch in diesem Augenblick wirklich keine Rede sein. Saddam hat weder Trägerraketen noch andere Möglichkeiten, irgendwie die USA zu bedrohen. Und der radikale, islamistische Terror, der passiert doch völlig unabhängig davon, ob ein Herr Hussein den Irak regiert oder nicht. Im Gegenteil, mit diesem Angriffskrieg dürften sich die Amis jetzt erst wirklich den Krieg ins eigenen Land holen, denn jetzt sind die Extremisten wohl wirklich richtig heiß.

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Und was machte heute australischer Prime Minister John Howard?

Er ging zur Kirche mit den Familien der Truppen. Und während die Mütter, Väter, Frauen der Truppen während des gebets Fotos der Soldaten angeguckt haben z.T unter Tränen, hat John Howard selbst was aus der Bibel vorgelesen.
Scheinbar fiel es ihm nicht ein, daß er der Agressor ist und die Verantwortlichkeit für den kommenden Tod der Soldaten verantwortlich ist.
Mindestens sagte die Opposition das, worauf Howard dem Opposition leader Simon crean seinen Rücken zugedreht hat.

Ab wann darf ich kotzen?

Dann kam um 19:30 die Rede an die Nation - Er sagte, die Allianz mit den USA ist sehr wichtig. Der Rest war ein bisschen wie was Bob Menzies als Prime Minister 1939 sagte als WW2 angefangen ist. Nur ist die Situation 100% anders.

Es gab um 17 Uhr in Melbourne und Sydney spontane Demonstrationen.
Mehr sind für morgen um 12 und 17 angekündigt.
Ich muß zum Arbeitsamt. Wenn es noch möglich ist, muß ich überlegen ob ich dahin gehe. Problem ist mögliche Attacke durch die Polizei.