Diabolus

ich schreib noch mal was! ey ihr!

d.

Carnivor

Ein Teil der Akzeptanz der PDS im Osten ist vielleicht auch darauf zurückzuführen, daß eben mal nicht von den alten Mitgliedern und auch den Neuen die Ideale einer sozialistischen Gesellschaft einfach über Bord geworfen wurden. Sozialismus hatte eigentlich mit der DDR herzlich wenig zu tun. Es wurde so genannt, aber das war es meiner heutigen Ansicht nach nicht.
Natürlich gab es in der alten SED massig Mitläufer, aber auch einige Idealisten. Und an diese klammern sich noch viele Leute, weil sie denken, man könne mit Idealismus etwas verändern.
Übrigens, zu den Altlasten der CDU hab ich auch noch einen interessanten Link: http://www.wsws.org/de/2000/apr2000/merk-a20.shtml Viel Spaß beim Lesen.

MrsKleeblatt

Also. Angeregt durch diesen Beitrag habe ich mal versucht, für mich darüber nachzudenken, was ich an der pds gut finde

- für mich wichtig: sie sind keine homophobe Partei. Auch sonst setzen sie sich für die Gleichberechtigung aller ein. Von der pds habe ich noch nie so ein Schwachsinn wie "deutsche Leitkultur"... gehört.

- Zumindest scheinbar scheint sich die PDS gegen Sozialabbau einzzsetzen. Für mich ist sie derzeit die einzige Partei die noch nicht das Gegenteil bewiesen hat.

- Die Pds hat, denke ich mal, hauptsächlich ostdeutsche Mitglieder. Deshalb ist davon auszugehen, dass sie sich für die speziellen Belange des Ostens mehr einsetzt und die Mentalität, Sorgen und Nöte der Menschen für sie nicht ganz so meilenweit weg sind, wie für die meisten unserer derzeitigen Bundestagsmitglieder

- die pds ist eine Antikriegspartei

- an der Existenz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zweifle ich immer mehr, denn: die kriminellen Machenschaften der Politiker kenne ich nicht und wenn doch mal eine ans Licht kommt, wird kein Politiker dafür in meinen Augen angemessen bestraft. Da brauch ich nur an die damahlige riesengroße Finanzaffaire der CDU denken. Ausser, das einige Leute ihr Amt niederlegen mussten, ist doch da wohl nichts passiert, oder???
Und: ist eine Partei einmal an der Macht, können sie ganze vier Jahre lang tuen, was sie wollen, Steuern erhöhen, Rentenbeiträge erhöhen und gleichzeitig Renten kürzen und Lebensarbeitszeit veringern, das Krankenkassenbeiträge erhöhen und Leistungen kürzen,....Klar, ich kann dagegen demostrieren oder Petitionen schreiben, nur: was ändert das?Nichts!
=> Unrecht und Verbrecher gibt es in jeder Partei.

- zutraun, dass Arbeitslosenproblem zu lösen, tue ich der pds nicht. Aber:

- der Pds traue ich am ehesten zu, dass sie überhaupt den Willen dazu hat, in unserem System etwas zu ändern bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialstaatlichkeit. Und und dazu braucht eine Partei Persönlichkeiten, die mir sympatisch sind. Und diesen Anspruch erfüllt Gabi Sommer bei mir auf jeden Fall. Auch Gregor Gysi fand ich relativ sympatisch. Bei Gabi Sommer gefällt mir, dass sie wirklich "echt" wirkt und nicht überheblich. Bin mal gespannt, wie das bei ihren Nachfolgern sein wird.

- ich glaube, das ehemalige ddr-Funktionäre in allen Parteien zu finden sind und nicht nur in der pds.

- das ich die pds bei den Bundestagswahlen nicht gewählt habe, lag daran, dass ich auf keinen fall Herrn Stoiber haben wollte. Und ich denke, so ging es vielen Pds-Wählern. Ausserdem hatte Gysi gerade aufgegeben und die pds erschien zu der Zeit, wo sie eine starke Galionsfigur gebraucht hätte, besonders führungslos (wer kannte schon gabi sommer???)

- das die pds jetzt immer mehr absackt, liegt sicher daran, dass man so wenig von ihnen hört, zum einen, weil sie nicht mehr im Bundestag ist, zum anderen aber auch, weil sie viel zu sehr mit innerparteilichen Streitereien beschäftigt ist und anscheinend das Politikmachen wohl nicht mehr so wichtig ist (Irgendeiner der Vorstandsmitglieder muss wohl zu Gabi Sommers gegenvorschlag zur Agenda 2010 gesagt haben: "Das interessiert doch eh keinen", oder so ähnlich

Sailcat

das ist so nicht ganz richtig. keine partei kann machen, was sie will. denn dann wäre der bundesrat als organ überflüssig.

LilyMarie

Wenn schon Fremdwörter, dann richtig. Du meintest sicherlich homogen - "homophob" würde in etwa Angst vor Gleichem bedeuten. Von der PDS hört man genug anderen Schwachsinn, "Leitkultur" halte ich nicht für Schwachsinn, lediglich die Formulierung wirkt etwas unglücklich.

Das ist Demokratie.... zum Glück gibt es auch Kontrollorgane wie den Bundesrat. Und theoretisch gesehen, kann der Bundespräsident durch Verweigerung seiner Unterschrift auch Gesetze stoppen.

Wenn Du natürlich sagen würdest, wie man die steigenden Kosten mit kaum mehr Geld bei gleicher Leistung beibehalten kann, nur vor. Doch mehr als Geseier kommt aus der PDS nicht.

Wie jetzt? Hast Du die PDS nun gewählt oder nicht?
Jedoch erklärst Du einen wesentlichen Punkt: die PDS ist Protestpartei.

PDS Antikriegspartei? In der Opposition kann man natürlich leicht gegen jeden Krieg und Verantwortung sein, das schafft jeder.

Ach übrigens, die PDS ist schon noch im Bundestag vertreten, wenn auch nur mit 2 Abgeordneten. Aber das sind in meinen Augen 2 zuviel, denn die PDS gehört ebensowenig in den Bundestag wie die rechtsextremen Konsorten.

Ansonsten empfehle ich Dir private Vorsorge, aber man verlässt sich ja lieber auf den Staat.

Zur momentanen politischen Situation in Deutschland und ganz besonders im Osten fällt mir eigentlich nur der Spruch ein: "Nur die dümmsten Kälber wählen sich ihren Metzger selbst."

Grüße aus dem von dem schlimmen Herrn Stoiber regierten Freistaat,

Lily

Toktok

Die PDS trägt auch nicht viel (Regierungs-) Verantwortung. Schade ist, dass von denjenigen Parteien, denen entweder aufgrund des Regierungsauftrags, oder wegen höherer Stimmenanteile nach Wahlen in der Bevölkerung, theoretisch mehr Verantwortung zukäme, auch nicht (viel) mehr kommt.

Um den Krieg als Mittel zur politischen Auseinandersetzung abzulehnen muss eine Partei sich nicht unbedingt in der Opposition befinden - oder habe ich etwas verpasst?

Ich habe nichts gegen die PDS als Erweiterung des parteipolitischen Spektrums der BRD nach links, besonders nicht in Anbetracht der rechten Flügel von CDU, CSU oder FDP und auch SPD.

Hmmm, keine schlechte Idee, aber wenn ich mir meine derzeitige finanzielle Situation so ansehe, bliebe für private Vorsorge nur soviel übrig, dass ich auf meine drei Pizzen monatlich von der Pizzeria verzichten müsste. Weitere Vorschläge erbeten.

Wer regiert eigentlich gerade Niedersachsen? Ist doch irgendwie auch fast Latte, oder? "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten." Ach ja, die schönen alten Antifa-Sprüche. Ich sollte mal wieder Faschos verprügeln gehen.

Ich erhebe die Hand zur Mütze zum Gruß zurück,

N.

AndrewAustralien

@ Carnivor:

Danke Ist sehr interessant.

@ MrsKleeblatt:

Sind die Grünen in Deutschland nicht gegen den Sozialabbau? Ich dachte, die hätten auch für die sozial schwachere Leute Respekt.

Genau. Das ist weltweit ein Problem mit der Demokratie. Deshalb die Idee "Deomokratie ist schlecht, aber alle andere Systeme sind schlechter" was auch stimmt. Die Regierung hat zu viel macht. Mindestens gibts in Deutschland (und Australien) 2 Häuser des Parlaments und Bundesländer mit eingenen Kompetenzen. Sonst wüdre die Bundersregierung wirklich zu viel Macht haben.

@ LilyMarie

MrsKleeblatt hatte recht. Homogen ist was anderes. Es bedeutet etwa "ähnlichkeit". Homophobisch bedeutet Angst/Furcht vor Homosexuellen. Die Begriffe stammen aus Latein, sind in allen Sprachen gleichbedutend wie auf Latein.

Das wäre nur demokratisch wenn das ganze Volk den Präsidenten wählen würde, wie in den USA (Exekutiver Präsident). eshalb bleibt diese Kontrolle nur theoretisch und ist keine wirkliche Kontrolle.

Was sagte Oppositionspartei CSU zum Irakkrieg? in der Opposition zu sein muß nicht anti-Kreig heißen Antikrieg hat da mehr mit der Grundideologie der Partei (Krieg ablehnen) zu tun.

Ob es 2 zuviel sind oder nicht kommt darauf an, ob man die PDS gern hat! Aber - meinst Du, die PdS soll verboten werden? Wie man 1953 die "Sozialistische Reichspartei" verbieten hat?
Die PdS ist verfassungskonform, wo würde dann die Demokratie bleiben?!

Was ist zu empfehlen, wenn man sich sowas nicht leisten kann?

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Außerdem wenn ich über Geschenisse in deutscher Politik lese, fällt es mir nicht ein, daß die PdS mehr sozialistisch ist als die CSU konervativ ist.
Für mich war 1999 besonders interessant (und lächerlich) die Argumente der CSU gegen doppelte Staatsangehörigkeit, als Schröder dies in seinem neuen Gesetz erlauben wollte. Ich habe das richtig studiert, und die tatsächliche Fehler und Diskriminierung bei der Argumentation der CSU war für mich beeindruckend.

Sailcat

wie bitte? die regierung hat überhaupt keine macht. politik wird ganz woanders gemacht!!
und außerdem - was hätten wir davon, wenn wir jedes jahr wählen gingen? es würde sich gar nichts bewegen, noch weniger als jetztt.
was soll man in einem solch kurzen zeitraum umsetzen können? prozesse dauern ihre zeit und manchmal merkt man die auswirkungen erst nach jahren.
ich würde sogar einen zeitraum von 5 jahren für angemessener halten.
wenn die regierung versagt gibt es andere mitte. diese "abzuwählen".

AndrewAustralien

Die Politik wird ganz woanders gemacht?
Wo??
Naja innerhalb der Partei, in Komittees und so... aber um etwas zu machen, um ein Gesetz zu Stande zu bringen und durchzusetzsen, dafür braucht man das Parlament und seine Mächte, die er aufgrund der Verfassung hat. Und weil eine oder mehrere Parteien in koalition im Parlament eine Mehrheit haben, sind die die Regierung, weil sie ihre Gesetzesvorwürfe durch dieses erfolgreich zum Gesetz bringen (sofern das obere Haus zustimmt) und weil diese Partei(en) dann auch die Minister wählen.
Also wer hat sonst die (legale) Macht wenn nicht die Regierung durchs Parlament?

Jedes Jahr wählen gehen würde nicht schaden, aber ich gebe dir recht, das ist auch keine Lösung.
Eine Lösung sind Volksabstimmungen wie in der Schweiz. Ich habe gerade meine Wahlpapiere zurückgeschickt mit Antworten auf neun Fragen am 18.5! Aber da bin ich nicht gerade neutral und objektiv , das muß ich zugeben! (Muß auch zugeben, das dieses System auch nicht perfekt ist)

Andere Lösungen:
- mehr Entscheidungen (z.B. Steueränderungen) soll der Gesetzgeber nur dann machen können, wenn 75% der Abgeordneten in beiden Häusern des Parlaments zustimmen. Dann müßten Regierung und Opposition immer zusammen arbeiten. Auch Politiker könnten das schaffen wenn die es müßten! Und dann würde die Regierung nicht mehr allein freie Hand für 4 Jahre haben.
- Die Bundesländer und Gemeinden brauchen mehr Macht auf Kosten der Bundesregierung. Es gibt keinen Grund warum Deutschlands Bundesregierung mehr Geld haben soll als was für einige echt landesweite Aufgaben wie Verteidigung haben soll.
Deshalb sollen Steuern alle ans Bundesland bezahlt werden, die Bundesregierung nur ihren kleinen Teil bekommen.
- Deutschland braucht dringend eine Möglichkeit, Volksabstimmungen zu haben bei wichtigen Fragen wie z.B EU- und NATO Mitgliedschaft und Einführung des Euros. Und Maastricht.
- Es schadet den deutschen Rechtstaat erheblich, daß man das Grundgesetz ändern kann ohne das Volk fragen zu müssen.
(Außerdem braucht die BRD jetzt eine richtige Verfassung, das GG sollte auch nur vorübergehend sein, aber das ist ein anderes Thema!)

wenn die regierung versagt gibt es andere mitte. diese "abzuwählen". ----- Wie kann man in einer Demokratie die Regierung abwählen, ohne eine ordentliche Wahl zu haben?

Udo

Sehr schön.


SC

Sind nun deine Fragen nach all den wunderschönen Erklärungen der Ostexperten beantwortet wurden ?



Nö, gääh