ReMemberMe?

Steht doch in dem Artikel, das Urteil ist angegeben. Und der Grund ist klar:

Weil es zum "Hass gegen Teile der Bevölkerung" aufstacheln könnte.

Und zu deiner zweiten Ausführung:

Mit Rassimus hat das ganze nicht das geringste zu tun. Aber ich denke du meinst vor Diskriminierung.

Die derzeitige Rechtssprechung beweist das Gegenteil, wie ich oben bereits erläuterte.

AndrewAustralien

Hass gegen Teile der Bevölkerung umfaßt mehr als Rassismus, gilt auch für Schwule als Teil der Bevölkerzung, zum Beispiel.

Aber Rassismus und Diskriminierung aufgrund Herkunft oder Religion sind Beispiele von Haß gegen Teile der Bevölkerung.

In deinem Link steht nicht viel:

So kann ich keine persönliche Meinung bilden weil ich nicht weiß, wo und unter welchen Umständen das gesagt wurde.

ReMemberMe?

Der Tathergang ist bei abstrakten Gefährdungsdelikten (od. auch Propagandadelikten) eher Nebensächlich.

Der "Rassimus" ist für mich eher eine wissentschaftliche Sache. Ich glaub zwar nicht dran, aber ich sehe es trotzdem nicht als verwerflich an (solange es nicht um Herrenrassen usw. geht). Und dieser ist daher in meinen Augen auch nicht verboten, in wiefern ein Richter es jedoch anders sieht ist natürlich eine Subjektive Sache, bei der es wiederum auf den Tatbestand ankommt.

Der Satz "Bomber Harris do it again" ist in DE derzeit legal, das leugnen der Toten der Gulags ebenso. Das sind nur zwei Beispiele für Volksverhetzung gegen Deutsche, bei denen es keinerlei Sanktionen gibt.

Wir sind hier sehr einseitig geprägt.

AndrewAustralien

Rassismus ist für mich nicht etwas, was in irgendeiner Weise mit Wissenschaft zu tun hat oder haben könnte.
Inwiefern es bei euch legal ist, Volksverhetzung gegen Deutsche zu betreiben in einer Weise wie man es nicht gegen anderen betreiben kann weiß ich nicht, es sollten aber keinen Unterschied geben.

ReMemberMe?

Leider gibt es den aber.