|
Du befindest dich im Forum: Archiv: Streitgespräche. Was regt Euch auf ... ? |
|
Themen-Optionen |
09.07.2007, 12:57 | #11 | ||
night strike specialist
Registriert seit: 05/2001
Beiträge: 5.545
|
Stimmt. "Überwachungswahn" nennt man diese Krankheit des "Dr. Wolfgang Opferschäuble", oder?
|
||
09.07.2007, 18:34 | #12 | |||
Golden Member
Registriert seit: 05/2006
Beiträge: 1.234
|
Zitat:
Nebenbei gesagt war doch auch diese Rede nichts als populistische Schaumschlägerei, wie sie in der heutigen Spitzenpolitik allgegenwärtig ist. Immer schön das Fähnchen in den Wind der Massenwirksamkeit halten und bloß kein kantiges Profil zeigen...
|
|||
09.07.2007, 21:47 | #13 | ||
Platin Member
Themenstarter
Registriert seit: 02/2004
Ort: DD
Beiträge: 1.817
|
..ich sehe eigentlich die wirkliche Gefahr darin, das man damit auch Bürger "isolieren" kann, die nicht ganz der aktuellen Politik entsprechend handeln oder denken. Wills nicht in unendliche Diskussion und Grundsatzfragen ausweiten, aber was das bedeutet, hat der herr sich offenbar selbst nicht wirklich überlegt.
Denn es gibt auch genügend Ausländer, die schon seit Jahren hier leben, aber nicht unbedingt das politische und religiöse Gedankengut unserer Regierung gut heissen, sondern in diesem "Schlaraffenland" einfach nur alle neun grade sein lassen. In diesen Gruppen gibt es auch sehr politisch orientierte "Organisierte" Kreise...die eine potenzielle "Bedrohung" darstellen KÖNNTEN. Und da auch die Rede von Verdachtsmomenten und "Gefährdern" ist, kannste eigentlich alle "zielgerichtet" "entfernen", die eben diesem unseren Gesellschaftsbild NICHT zustimmen. Incl. aller gebürtigen Deutschen, die für eine anderer politische Strategie, als der aktuell unseren sympatisieren. de Factum: eine andere Form des Rassismus! Und das mit Mitteln eines Naziregims, denn JEDER andersdenkende KÖNNTE eine nationale Gefahr dar stellen.... Und anstatt Problem zu lösen, werden diese einfach verlagert... Und wie Kritiker schon sagten: Eigentlich sind die Strukturen zur Sicherung der nationalen Sicherheit sehr gut aund ausreichend organisert. Ich finde: jemand, der schon in so einem "Verfolgungswahn" solche Sprüche vom Stabel lässt, und schon im Ansatz versucht, unsere Verfassung zu kippen, sollte einer psychologischen Untersuchung unterzogen, und einstweilig von Dienst "freigestellt" werden. ABER: ich sehe da auch noch noch völlig andere Querverbindungen...die auf Angst vor einem Volksaufstand beruhen. Und diese Vermutung hat er eigentlich schon recht konkret mit seinen Aussagen bestätigt, wenn man es langsam und auch zwischen den Zeilen liest. Ganz nach dem Vorbild unseren grossen Bruders! Bähhh...so viel wollte ich eigentlich gar nicht dazu schreiben...mist
|
||
09.07.2007, 21:50 | #14 | ||
Platin Member
Themenstarter
Registriert seit: 02/2004
Ort: DD
Beiträge: 1.817
|
@road:
Massenwirksamkeit: also ich glaube, DAS wollte hier niemand hören, eben wegen angesprochener Vergleiche, damit hat er sich wohl selbst ausgeknockt. Wenn nicht, mache ich mir wirklich Gedanken um unseren Staat...!
|
||
10.07.2007, 00:52 | #15 | |||
Registriert seit: 08/2004
Ort: München
Beiträge: 19.817
|
Zitat:
so lange es bei meinungen bleibt...
|
|||
10.07.2007, 01:09 | #16 | |||
Registriert seit: 08/2004
Ort: München
Beiträge: 19.817
|
Zitat:
|
|||
10.07.2007, 08:22 | #17 | ||
Golden Member
Registriert seit: 05/2006
Beiträge: 1.234
|
...
|
||
10.07.2007, 08:23 | #18 | |||
Golden Member
Registriert seit: 05/2006
Beiträge: 1.234
|
Zitat:
|
|||
10.07.2007, 08:31 | #19 | |||
Golden Member
Registriert seit: 05/2006
Beiträge: 1.234
|
Zitat:
|
|||
10.07.2007, 13:58 | #20 | ||||
night strike specialist
Registriert seit: 05/2001
Beiträge: 5.545
|
Zitat:
Deswegen will Erstgenannte Dinge einfach machen, ohne sie zu diskutieren, und Letztgenannter will den Rechtsstaat, das Grundgesetz, eben ändern. Fragwürdig, ob sie dafür Mehrheiten finden, doch hängt es nur davon ab? Bisher haben beispielsweise die Bundesverfassungsrichter meistens zugunsten der Regierungen - bzw. zugunsten der Parteien, von denen sie schließlich nominiert werden - entschieden, wenn es um die Ausweitung von Befugnissen im Sinne vermeintlicher Sicherheit auf der einen und die Erosion bürgerlicher Freiheiten auf der anderen Seite ging. Das ist übrigens kein Phänomen jüngster Zeit, sondern zieht sich quer durch die Geschichte des Verfassungsgerichts bzw. seiner Vorläufer. Jüngste Beispiele hierfür sind jedoch die Entscheidungen zum Tornadoeinsatz beim G8-Gipfel einerseits, was der Forderung vor allem aus CDU/CSU-Kreisen zu Bundeswehreinsätzen im Inneren zuträglich ist, sowie die irrsinnige, nun auch vom BVG gedeckte Annahme, dass die Sicherheit und Freiheit der Deutschen tatsächlich auch am Hindukusch verteidigt würde, während die Völkerrechtswidrigkeit dieses Einsatzes auf der Hand liegt. Zitat:
Davon abgesehen wäre es schön, handelte es sich nur um populistische, auf Massenwirksamkeit ausgerichtete Schaumschlägerei, wie du es schreibst. Die Erosion von Freiheitsrechten durch Ausweitung von Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen ist tatsächlich jedoch bereits im Gang. Was uns heute noch als radikale, nicht verfassungskonforme Forderung erscheint, könnte daher schon morgen Realität werden.
|
||||