Archimedes

Wieso ist Chavez undemokratisch? Wurde er nicht vom Volk gewählt?

Oder sind große Demokraten, die jenigen, die die Putschisten gegen Chavez unterstüzt haben? Na ja, Gewohnheiten aus alten Zeiten Zeiten, in denen die Diktatoren (Pinochet, Videla & co.) Lateinamerikas unterstützt wurden, kann man nicht ablegen.

Oder ist etwa undemokratisch, wenn alle Krankenversicherung, wie in Venezuela, haben? Ist es undemokratisch, wenn die Universitäten keine Studiengebühren verlangen?

War hier Herr Kohl, der 16 Jahre Bundeskanzler war, kein Demokrat?
Her Kohl, Herr Schröder oder Frau Merkel haben die Politik gemacht, für welche sie vom deutschen Volk gewählt wurden und Herr Chavez die Politik, für welche er vom venezoelanischen Volk gewählt wurde!

Ist ein protektionistischer Staat undemokratisch? Wenn die Mehrheit das will?

Und was heißt Antiamerikanismus? Ist es Antiamerikanismus zu sagen, sie haben im Iraq, in Afghanistan, in Pakistan, und früher in Vietnam, in Panama, in Grenada, und in Venezuela nichts verloren?

Erwartest Du von den Bürgern, dieser Länder, dass sie die Amis bejubeln?

Sorry an alle für offtopic, aber ich konnte es nicht unkommentiert lassen, einen demokratisch gewählten Präsidenten, als undemokratisch zu bezeichnen.

Patzi

finde es nicht schlimm, wenn hier auch mal global geschrieben wird. Das Thema ist aber dann doch eher innenpolitisch. Also zurück zu SPD bitte.:d

Ich habe gestern abend noch etwa Anne Will in geguckt. Da waren alle Parteien vertreten und es war wirklich belustigend wie jeder versucht hat aus der jetzigen Situation seinen Vorteil zu ziehen.

Der Wahlkampf für 2009 ist eingeläutet.

Moneybrother hat Recht: Politik ist ein großes Kasperle Theater.

Lear

Schau dir doch nur mal die Demonstranten bei z.B. der 1. Mai-Demo dieses Jahres an: Nicht einmal die Polizei kann Rechte und Linke heutzutage noch auseinanderhalten. Alle laufen schwarz vermummt und mit Halstüchern rum, und die Ähnlichkeiten sind bei Weitem nicht nur optischer Natur.

U.a. gibt es eine Aufnahme, bei der ein Rechter und ein Linker total besoffen Arm in Arm auf einer Parkbank rumhängen. Der Reporter weist sie darauf hin, dass sie doch eigentlich verfeindet sein müssten, woraufhin der eine von beiden sagt: "Hauptsache, es geht gegen die Bullen!"

Absolut bezeichnend...

Einige sollten sich wirklich langsam von der Illusion verabschieden, dass linke Gewalt = gute Gewalt ist.


Zu den anderen Punkten hat Earendil schon alles gesagt.

Earendil

Ganz kurz noch an Archimedes: Von einem Demokraten erwartet man normalerweise, dass er in seiner Vergangenheit keinen Militärputsch versucht hat. Auf die Wahl allein abzustellen hilft auch nicht weiter, sonst gäbe es noch viel mehr Demokratien und Demokraten
Bestimmte Anforderungen sollten dann schon auch an die Wahlen gestellt werden. Bis jetzt lief noch keine einzige in Venezuela ordnungsgemäß ab. Teilweise mit fast schon offenem Wahlbetrug, ansonsten eben widerrechtliche Beeinflussung. Dann ist es doch sehr rätselhaft, sich in den ersten zwei Jahren der Amtszeit Sondervollmachten geben zu lassen, um in Justiz, Legislative, Verwaltung und auch überall sonst fast schon nach belieben eingreifen zu können. Eine neue Verfassung und Neuwahlen zum passenden Zeitpunkt gibt es dann natürlich auch. Außerdem wurde alle Führungskräfte (Wirtschaft, Gewerkschaften, Verwaltung,...) einfach so ausgetauscht, die nicht er Parteilinie entsprachen. Weiterhin wurden in seiner Amtszeit Unternehmen verstaatlicht bzw. es wurde ihnen damit gedroht, wenn sie nicht dem politischen Willen der Regierung entsprechend handeln. Die Medien, die zunächst ihm gegenüber ja sehr kritisch waren, sind mittlerweile auch recht stark unter dem Einfluss der Regierung. Das hat sich z.B. bei der letzten Wahl gezeigt, als die Berichterstattung doch sehr stark in Richtung Regierungspropaganda ging.
Demokratie sieht für mich anders aus...

Natürlich kan man die USA wie jeden anderen Staat auch kritisieren, was dann auch kein Antiamerikanismus ist. Die Bürger der zuerst genannten Länder bejubeln die Amis aber durchaus - natürlich nicht jene, denen es aufgrund ihrer Funktion in der vorher herrschenden Diktatur besser ging.


Zur SPD: Beim linken Flügel werden schon die Messer gewetzt. Zumindest wurde Münte schon mal gewarnt. Insgesamt ist es jedenfalls eine sehr unschöne Situation: Wahlkampf lässt sich noch viele Monate nur mit sehr angezogener Handbremse machen, selbst danach ist man als Partei aber für jede bisherige Regierungshandlung ja auch selbst verantwortlich. Gleichzeitig weiß in der eigenen Partei auch niemand so recht, ob man mehr Stimmen und Möglichkeiten verliert, wenn man sich von den Linken scharf abgrenzt oder sich die Möglichkeit doch noch offen hält. Noch dazu gibt es einen etwas progressiven ( ) Landesverband, der das ohne Rücksicht auf die Bundespolitik einfach mal für sich entscheiden will. Momentan kann damit niemand zufrieden sein - genau das war heute auch wieder gut zu sehen bzw. zu lesen.

Lear

Hitler wurde auch vom Volk gewählt - war er deshalb vielleicht Demokrat?

Ein Merkmal der Demokratie ist, dass sie sich selbst aushebeln kann.

Sailcat

wie bitte?

Lynn K.

Das ist mir völlig neu.

Ich dachte immer, der gute Mann wäre zum Reichskanzler ernannt worden.

Und das vom Reichspräsidenten v. Hindenburg.

fleurmarisol

Die NSDAP hatte zumindest eine Mehrheit im Reichstag. Hilter ist nicht auf voellig undemokratischen Wegen an die Macht gekommen, sondern hat das demokratische System fuer seine Zwecke genutzt um es dann zu unterwandern. Ich denke, das meinte sie damit.

Lynn K.

Dann kann man aber nicht von einer "demokratischen Wahl" sprechen.

Ist aber auch egal:

Ich find´s prima, dass Münte wieder da ist, und den gesichtslosen Beck verwiesen hat.

Patzi

wenn man heute die Presse verfolgt, gehen die Kämpfe in der SPD jetzt erst los. Der Umgang mit der Linken ist immer noch ein Zentrales Thema.

Irgendwie hat die SPD da etwas verschlafen. Wie lange ist es jetzt her, dass her Lafontaine die WASG mit der PDS verkuppelte; 2 Jahre. Das die Linke frühere ureigene SPD Wähler abwirbt, hätte doch allen klar sein müssen. Gerade in so einer Situation ist es wichtig, dass man einen eindeutigen Standpunkt vertritt. Also entweder definitives Nein zu den Linken, oder ein klares Statement, dass eine Zusammenarbeit denkbar ist. Aber dieser Schlingerkurs ist unhaltbar.

Lafontaine lacht sich doch derzeit einen Ast, wenn er das Theater in der SPD betrachtet.